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Planungsrecht Domplatz

Hauptinstrumente der Bauleitplanung sind der Flächennutzungsplan als vorbereitender und der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan. Die Darstellungen im Flächennutzungsplan entfalten gegenüber den Bürgern keine direkte Rechtskraft, sie sind jedoch der verbindliche Rahmen für die Verwaltung. Der Bebauungsplan enthält die für jedermann rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Der Inhalt, der Zweck und das Verfahren der Bauleitplanung wird durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Die weitere Konkretisierung (insb. im Hinblick auf die Zulässigkeit von Nutzungen in den Baugebieten; hierzu zählen Industrie-, Gewerbe-, Misch-, Kern- und Wohngebieten) erfolgt durch die Baunutzungsverordnung (BauNVO).

In Hamburg besteht - historisch bedingt und über das Stadtgebiet verteilt - unterschiedliches Planrecht nebeneinander. Dies gilt ebenso für den Bereich rund um den Domplatz. So existieren Bebauungspläne nach dem Bundesbaugesetz (1960) bzw. Baugesetzbuch (1987) neben so genanntem altem Planrecht mit Teilbebauungsplänen und dem Baustufenplan.

Teilbebauungspläne wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bebauungsplangesetzes von 1923, Baustufenpläne auf der gesetzlichen Grundlage der Baupolizeiverordnung von 1938 vor Inkrafttreten des Bundesbaugesetzbuches im Jahr 1960 aufgestellt. Baustufenpläne im Maßstab 1 : 5.000 regeln die bauliche Ausnutzung der privaten Grundstücke, Teilbebauungspläne im Maßstab 1 : 1.000 sichern Straßenflächen und Gemeinbedarfsflächen für Schulen, Kindertagesheime sowie öffentliche Grünflächen.

Zusammen entfalten sie die Wirkung eines qualifizierten Bebauungsplans. In Hamburg wurden neben Baustufenplänen und Teilbebauungsplänen weiterhin Durchführungspläne zum Wiederaufbau der kriegszerstörten Gebiete auf Grundlage des Gesetzes über den Aufbau der Hansestadt Hamburg aus dem Jahr 1949 aufgestellt.

Für die Umgebung des Domplatzes gelten jedoch keine Durchführungspläne mehr. Durchführungspläne, deren Geltungsbereich noch auf dem Baustufenplan für die Innenstadt eingezeichnet waren, wurden durch aktuelleres Planrecht ersetzt.




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Flächennutzungsplan von 1997 (Quelle: Auslobung)